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15.03.2017 11:08

CDU zum Wilhelmsplatz

Roland Walter: Es geht nicht nur um Poller!


·         Es geht nicht nur um Poller

·         Koalition steht kurz vor der Lösung bei Marktplatz, Wilhelmsplatz und
          Busverkehr

·         OB muss Alleingänge beenden, Kommunikation muss abgestimmt sein

„Alle Eingriffe in die Verkehrsführung Wilhelmsplatz müssen gemeinsam mit den Themen Marktplatzumbau und Busanbindungen diskutiert werden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Walter. „Wer nur über Poller sprechen will, verkennt den Zusammenhang mit Neugestaltung des Marktplatzes und den veränderten Verkehrsführungen“.

Die seit mehreren Jahren andauernde Diskussion um den Umbau des Marktplatzes und der umliegende Seitenstraßen hat bisher kein konkretes Ergebnis gebracht. „Vielmehr wurden immer wieder neue Varianten und Spielarten diskutiert, alle mit mehr oder weniger Auswirkungen gerade auf den Wilhelmsplatz selbst und die ihn umlaufenden Straßen“, so Walter. „Je genauer man diese Varianten dann aber geprüft hat, umso weniger haben sie den tatsächlichen Erfordernissen standgehalten. Besonders Marktbeschicker und Anwohner haben schon in zahlreichen Gesprächsrunden und Foren Bedenken und Anregungen ausgetauscht. Man hätte diese schon längst aufnehmen können. Wir haben das nun getan. Auch die Busbetriebe kamen bisher leider kaum zu Gehör. Auch das haben wir jetzt nachgeholt“.

„Da in allen bisherigen Marktplatz-Umbau-Varianten des Oberbürgermeisters der Busbetrieb nachweislich nicht unbeeinträchtigt gewährleistet werden konnte, haben die Facharbeitskreise der Koalition gemeinsam mit den entsprechenden Ämtern und Gesellschaften in den vergangenen Wochen nach machbaren Lösungen gesucht“, berichtete der Fraktionschef weiter. „Dabei steht die Koalition jetzt kurz vor einem Durchbruch. Diese Abstimmungsarbeiten hätte Oberbürgermeister Schneider als Fachdezernent eigentlich selbst seit über einem Jahr erledigen müssen. Die Frage der Verkehrsbeziehungen des Individualverkehrs hat übrigens damit fast gar nichts zu tun. Aber auch das Problem wird, entsprechend der neuen Mehrheitsverhältnisse, nun korrigiert.“

Völliges Unverständnis äußerte Roland Walter zu der jetzt von der SPD-Fraktion initiierten „Pollerdiskussion“.

„In Kenntnis der Sachzwänge gehe ich von einem verzweifelten Versuch aus, den „Pollervorschlag“ des Oberbürgermeisters mit allen Mitteln zu retten. Ich stufe ihn ´irrlichterndes Gerede´ ein, um es milde auszudrücken. Da in praktisch allen Lösungsansätzen eine Befahrung der westlichen und östlichen Straßen am Wilhelmsplatz vorgesehen ist, ist dort eine Polleraufstellung praktisch ausgeschlossen. Das hätte Herr Wilhelm wissen müssen, hat er doch in den vergangenen Jahren den Marktplatz-Vorlagen des Oberbürgermeisters regelmäßig und eifrig zugestimmt“.

 

Mit Verwunderung stellte der Unionspolitiker weiter fest, dass es jetzt offensichtlich mehrere unterschiedliche Einladungen gibt, zu denen unterschiedliche Zielgruppen vom Oberbürgermeister informiert werden sollen.

„Das ist schon sehr erstaunlich. Erstmal kennt der Oberbürgermeister noch nicht die Variante, die auch später mit Koalitionsmehrheit beschlossen werden soll. Um ihm die Entscheidung mitzuteilen, fehlen noch immer letzte, technische Informationen. Und zweitens wäre es guter Stil, dies gemeinsam mit den Personen zu präsentieren, die sich monatelang damit beschäftigt haben und die Kohlen aus dem Feuer holen, nämlich den ehrenamtlichen Baufachleuten der Koalition!“, betonte Walter.

„Hätte es bereits im Vorfeld einen gemeinsamen Runden Tisch zu dem Gesamtkomplex Umbau Marktplatz, Verkehrsführung und ÖPNV gegeben, zu welchem aber auch alle betroffenen Ämter und Gesellschaften eingeladen worden wären, dann wäre Vieles einfacher gewesen. Dennoch fordert die SPD-Fraktion und hier explizit Herr Wilhelm jetzt zu einem Teilaspekt einen Runden Tisch. Das ist niedlich, aber der Bedeutung der Gesamtmaßnahme wird das nicht gerecht“, kommentierte der Fraktionschef weiter.

„Die CDU und die ganze Koalition haben sich der Aufgabe gestellt, hier aus einer unabgestimmten Idee, die wir auch seit Jahren aus guten Gründen kritisiert haben, eine beschlussreife Vorlage zu machen. Das jahrelange Kommunikationschaos und die Fehlinformationen hat der Oberbürgermeister zu verantworten, es wird Zeit, dass das endlich aufhört. Dafür haben die Bürger zu Recht kein Verständnis. Schließlich müssen auch Anlieger Teile der Kosten bezahlen, das sollte der Oberbürgermeister vielleicht auch einmal im Auge haben“, so Roland Walter abschließend.


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