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13.06.2018 13:32

Marktplatzumbau: CDU zeigt Verständnis für Verschiebung


In einer kurzen Stellungnahme zu den Ausführungen der Dezernenten in der Pressekonferenz am 13.06.2018 zum Thema Marktplatzumbau erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Walter, „dass die CDU-Fraktion großes Verständnis für die Verschiebung der Maßnahme hat, und diese unterstützt. Es ist uns alles andere als leicht gefallen, aber die wirtschaftliche Vernunft lässt keine andere Entscheidung zu als ´die Reissleine zu ziehen´. Umso mehr, als dass es wohl bei den jetzt prognostizierten 8,5 Mio. nicht bleiben wird“. Er begründet dies im Einzelnen zunächst damit, dass „die Kostenschätzung und Zeitplanungen des früheren Baudezernenten sich als unrealistisch herausgestellt haben und zudem zusätzliche technische und damit kostenwirksame Risiken aufgetaucht sind“.

Nach seiner Meinung überschreiten die jetzt bekannten und noch kommenden Kosten, auch bezüglich der Anliegerbeiträge, ein verantwortbares Maß. Auch sei die nunmehr objektiv festgestellte längere Bauzeit von nunmehr fast drei Jahren den Anliegern und den Gewerbetreibenden nicht zumutbar. Ähnliches gilt nach Walters Worten auch für zu vermeidende Störungen und Behinderungen des Omnibusbetriebes über den Marktplatz als zentralem Verkehrsknotenpunkt bei dieser langen Bauzeit.

„In Bezug auf Verantwortung der politisch Handelnden gegenüber den Betroffenen, Steuerzahlern und auch in Bezug auf die derzeit unkalkulierbaren Haushaltsrisiken muss man reagieren, sobald man Kenntnis von Verwerfungen erhält“, betonte Walter. „So sieht die CDU das einstimmige Votum der Koalition als klares Signal der Vernunft, der Abbruch des Umbauvorhabens ist der einzige verantwortbare Schritt“.

„Nunmehr soll und muss in Ruhe geprüft und geplant werden, welche einzelnen Elemente der vorhandenen Planung noch machbar sind, ein „Einfach weiter so“ darf es nicht geben. Jetzt gilt es erst einmal, die auch bisher unterfinanzierten Schulbausanierungen sowie den notwendigen Ausbau des Schul- und Kitaangebotes sowie die Deichsanierung dringlich anzugehen“, so der Fraktionschef abschließend.


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