CDU-Stadtverordneter Simon Isser: Großer Erfolg für die Kinderrechte!

20.07.2010
Anlässlich der formalen Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklärt der Offenbacher CDU-Stadtverordnete Simon Isser: „Mit der Übergabe eines Schreibens an die Vereinten Nationen, in dem die Bundesregierung erklärt, die Vorbehaltserklärung zurückzuziehen, ist die Kinderrechtskonvention in Deutschland uneingeschränkt gültig. Dies ist ein Erfolg der Familienpolitiker, die schon lange an vielen Stellen dafür geworben haben.“

„Obwohl Deutschland bereits vor der Rücknahme ihren Verpflichtungen aus der Konvention in vollem Umfang nachgekommen ist, ist die formale Rücknahme ein wichtiges Signal um deutlich zu machen, dass sich Deutschland für eine Stärkung der Kinderrechte stark macht“ hob Isser hervor.
Er begrüßt diesen Schritt der CDU-geführten Bundesregierung ausdrücklich.
Deutschland hatte die Vorbehaltserklärung bei der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention im Jahr 1992 abgegeben und kürzlich zurückgenommen.
Im vergangenen Jahr feierte die UN-Kinderrechtskonvention ihr 20jähriges Bestehen.
„Nun ist nach jahrelangen Diskussionen dieser Prozess unter Führung der CDU-Regierung zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen“, sagte Simon Isser abschließend.
Gez. Simon Isser, Stadtverordneter

F. d. R. Jochen Fischer

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