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26.11.2012 10:15

CDU hakt nach Fehlern bei der Kita-Sanierung

Michael Weiland stellt umfangreiche Anfrage


CDU-Stadtverordneter Michael Weiland hat sich bekannt akribisch mit dem 1. Nachtragshaushalt 2012, der vor einigen Tage mit den Stimmen der Koalition verabschiedet wurde, befasst.

Schon im Vorfeld der Beschlussfassung fielen ihm Ungereimtheiten bei der Finanzierung der Kita-Sanierungen auf, die ihn veranlassten, sowohl mündlich als auch auf dem Wege einer parlamentarischen Anfrage nachzuhaken.

Mündliche Nachfragen im HFB-Ausschuss brachten zunächst zutage, dass bei der Sanierung der Kitas 8 und 9 die Förderkriterien des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen nicht eingehalten wurden.

Fördergelder und in Höhe von rund EUR 730.000,-- mussten demzufolge zurückgezahlt werden.

„Ich will mit meiner neuen Anfrage erreichen, dass der Magistrat und hier insbesondere der Baudezernent, Oberbürgermeister Horst Schneider, zukünftig nicht nur einfach durchwinkt, sondern sich eingehender mit den Auftragsvergaben auseinander setzt und Sorge dafür trägt, das Förderkriterien eingehalten werden und Gelder auch wirklich fliessen“, so Michael Weiland.


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