Mittelstandsvereinigung Kreisverband Offenbach
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13.04.2020 19:50

Offenbacher CDU dankt Bürgerinnen und Bürgern und dem Magistrat!


Die Offenbacher CDU möchte sich in diesem offenen Brief für die herausragende und vorbildliche Leistung der Bürgerinnen und Bürger, des hauptamtlichen Offenbacher Magistrats und den Mitarbeitern der Verwaltung sowie der Gesellschaften bedanken. In diesen schwierigen Zeiten -unter nicht vorhersehbaren Bedingungen- verantwortliche Entscheidungen für die gesamte städtische Bevölkerung zu treffen, ist eine große Aufgabe. Alle vier hauptamtlichen Magistratsmitglieder leisten diese Aufgabe in vorbildlicher Weise. Gleichzeitig nimmt jedes Magistratsmitglied die Verantwortung für die ausführenden Mitarbeiter sehr ernst. „Wir danken den vier hauptamtlichen Magistratsmitgliedern Dr. Felix Schwenke, Peter Freier, Sabine Groß und Paul Gerhard Weiß, auch im Namen der CDU-Fraktion und der CDU Offenbach ausdrücklich für ihren vorbildlichen Einsatz. Es zeigt sich aktuell, dass eine Zusammenarbeit jenseits der Parteigrenzen als Team funktioniert,“ sagen der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Walter und der Parteivorsitzende Andreas Bruszynski. Auf alle Dezernate kamen erhebliche Anforderungen durch die Corona-Pandemie zu. Sabine Groß, Sozialdezernentin, zeichnet u.a. verantwortlich für die Anpassungen im Kita-Bereich und das Stadtgesundheitsamt. Paul Gerhard Weiß ist aktuell als Schuldezernent besonders gefordert und Stadtkämmerer Peter Freier verantwortet das Ordnungsamt mit den derzeitigen umfangreichen Kontrollen und die Aufgabe der finanziellen Abbildung der Folgen der Krise. Alle gemeinsam haben auch Verantwortung in stadteigenen Gesellschaften und stehen im täglichen Kontakt mit dem Organisationsdezernenten Dr. Felix Schwenke, um abgestimmte Entscheidungen treffen zu können. Das Lob schließt dann auch sofort alle Mitarbeiter der Verwaltung und der Gesellschaften ein, die die Stellung halten und ihre Fachkenntnis und ihre Arbeitsleistung in den Dienst dieser großen gemeinsamen Herausforderung stellen. Auch die Zusammenarbeit und Absprachen zwischen den Fraktionen (nicht nur denen der Koalition) funktioniert gut. Jedem ist die Situation bewusst. Die derzeitigen erheblichen Behinderungen in der Fraktionsarbeit werden gut kompensiert. Auf Dauer ist aber ein Regelbetrieb dringend notwendig, da es sonst nicht gelingt, immer alle Stadtverordneten in die vorgesehenen Meinungsbildungsprozesse so einzubinden, wie es eigentlich notwendig wäre. Aber auch zahllose Bürgerinnen und Bürger, die bei ihrer jeweiligen Tätigkeit extrem gefordert sind und immense Leistungen für das Allgemeinwohl erbringen, verdienen unseren Dank. Dabei möchten wir neben den oft zu Recht genannten Berufsgruppen alle einschließen, die arbeiten gehen (können), jeder wird gebraucht. Auch die vielen privaten Initiativen sind ermutigend, einiges können auch wir vermitteln und tun das gerne. In einem Gemeinwesen ist jeder wichtig, der Begriff der Systemrelevanz kann leicht spalten und missverstanden werden. Wir fühlen aber auch mit allen, die immense wirtschaftliche Auswirkungen zu verkraften haben, gerade Gewerbetreibende, Einzelhändler und Gastronomen, Künstler und Kleinstunternehmer/ Selbständige. Durch Gebührenerlasse und Stundungen hat die Offenbacher Politik mehr als nur einen symbolischen Beitrag geleistet - im Bewusstsein, dass die individuellen Probleme oft grösser sind. Nicht Unternehmer sind zu retten, sondern Unternehmen, die in erster Linie Jobs sichern, Mitarbeiter bezahlen, Mieten und Versicherungen aufbringen müssen, bei teils gewaltigen Einnahmeausfällen. Für die Kitas haben wir die Aussetzung der Beiträge und des Essensgeldes beschlossen. Auch das war eine Gemeinschaftsleistung des Magistrates und der Koalition, da auch alle Dezernate von dieser Entscheidung betroffen sind. Abschließend sagt Roland Walter: „Die Wirksamkeit der Maßnahmen hinsichtlich der Verbreitung des Virus ist unbestritten. Ein Zeitplan von allen Beteiligten, „was passiert, wenn“, „wie steigen wir aus, wenn“ ist aber für die Bürger notwendig, um Planungssicherheit zu bekommen und Vertrauen in alle Institutionen zu behalten. Man sollte diese Schritte nennen, auch wenn ganz genaue Eintrittsdaten nicht feststehen können.“ gez. Roland Walter CDU-Fraktionsvorsitzender gez. Andreas Bruszynski CDU-Kreisvorsitzender


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